Eigenbedarf: So schnell ist es um Sie geschehen

04.08.2021 - 08:47

Wer Eigenbedarf anmeldet, hat zuvor sein Haus, einen Teil davon oder eine Wohnung an eine ihm womöglich fremde Person vermietet. Ausgangslage ist meist die, dass der Eigentümer diesen Platz nicht selbst in Gebrauch nehmen und gänzlich darauf verzichten kann. Hingegen möchte er mit der Vermietung einen finanziellen Grundbaustein schaffen. Während der Mieter jederzeit freiwillig ausziehen kann, kann der Eigentümer und somit der Vermieter unter bestimmten Gründen den Auszug veranlassen. Oftmals ändern sich die Gegebenheiten Schlag auf Schlag und es muss mehr Platz her, weil es Familienzuwachs gibt. Andernfalls muss häufig ein anderer Wohnkomplex bezogen werden, weil dieser eine gewisse Barrierefreiheit hergibt. In diesem Fall ist der Vermieter berechtigt dazu Eigenbedarf anzumelden und die Räumlichkeiten seines Eigentums selbst zu nutzen.

Für Familie Neumann kam der Eigenbedarf sehr unerwartet

Seit 5 Jahren wohnt die Familie Neumann in einem wunderschönen Zweifamilienhaus. Vor etwa 6 Jahren begann die Bauphase der Familie Ehlenbrock. Der Bauplan beabsichtigte zunächst ein Einfamilienhaus, doch dem Bauherrn war zunächst bewusst, dass sie den Wohnraum nicht gänzlich ausnutzen würden. Die Familie Ehlenbrock bestand zunächst ausschließlich aus den beiden Eheleuten. Von einem Kinderwunsch war die Rede, doch nicht in naher Zukunft. Da die Familie Neumann zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Hauses auf Wohnungssuche war, trafen die beiden Familien eine Übereinkunft und schlossen einen Mietvertrag miteinander. Herr und Frau Neumann wurden schneller als erwartet mit Nachkommen gesegnet. Doch die Wohnung, die sie bezogen hatten, gab ausreichend Platz her. Sie wuchsen zu einer dreiköpfigen Familie heran und richteten ihre Räumlichkeiten nach ihren Vorstellungen ein. Auch das Vermieter-paar hatte inzwischen einmalig Nachwuchs bekommen. Doch es war nicht die Rede davon, dass sie mehr Platz benötigen würden. Aus der dreiköpfigen Familie Neumann wurde eine vierköpfige. Ein Säugling erblickte die Welt und sie hatten in die Renovierungen ihrer Wohnung investiert. Neue Tapeten in allen Räumen und die Beteiligung an einer Terrassenüberdachung für den gemeinschaftlich genutzten Garten bildeten eine zukunftsorientierte Grundlage für beiden Familien. Hingegen sollte auch die Familie Ehlenbrock ihr zweites Kind bekommen. Doch weiterhin war nicht die Rede von einem Eigenbedarf, geschweige denn über einen bevorstehenden Auszug ihrer Mieter. Als das Elternpaar jedoch erfuhr, dass sie anstatt ein, zweimal Nachwuchs mit Zwillingen erwarten würden, wendete sich das Blatt plötzlich. So viele Räume gab ihr geteiltes Haus nicht her. Doch sie hatten bislang ihr Eigenheim nicht gänzlich genutzt. Also beschlossen sie Eigenbedarf anzumelden und unterrichteten ihre Vermieter über ihren Auszug binnen 3 Monaten. Hätte die Familie Ehlenbrock den Eigenbedarf angemeldet, um ein Arbeitszimmer herzurichten, wäre die Kündigung wegen Eigenbedarf nicht rechtens. Auch für den Fall, dass sich die Umstände der Familie Ehlenbrock erneut ändern würden, haben Sie dies ihren Mietern umgehend mitzuteilen.

Wozu genau dient der Eigenbedarf?

Der Eigenbedarf ist eine Absicherung für den Vermieter. Schließlich können sich die Umstände ändern und darauf hat er, ebenso wie sein Mieter, das Anrecht reagieren zu dürfen. Eigenbedarf kann auch in Anspruch genommen werden, wenn nicht der Vermieter selbst, sondern eines seiner Kinder oder eine Person im engsten Verwandtschaftskreis sein Eigentum beziehen möchten. Würde es den Anspruch auf den eigenen Bedarf nicht geben, so wäre der Eigentümer, trotz des Besitzes eines großen Hauses oder mehrerer Wohnungen, verpflichtet ein weiteres Objekt zu erwerben oder gar selbst irgendwo zur Miete ziehen zu müssen. Diese Tatsache ist unverhältnismäßig und würde weitere Vermieter davon abhalten, ihr Eigentum überhaupt zur Vermietung anzubieten, wenn eine eigene Nutzung ein Leben lang ausgeschlossen blieben würde.

Wann ist eine Kündigung wegen Eigenbedarf unzulässig?

Unzulässig ist hingegen, wenn der Vermieter Eigenbedarf anmeldet, um Sie als Mieter aus der Wohnung zu begleiten, indes ein anderer wünschenswerter Mieter seinen Bezug antritt. Denn wer Eigenbedarf anmeldet, muss diesen auch ausführen. Anderweitig muss er Ihnen die Wohnung aus gutem Grund fristgerecht kündigen. Da ein triftiger Grund meist entfällt, wird nicht zu selten auf Eigenbedarf plädiert. Schließlich beinhaltet eine Kündigung des Mietverhältnisses und das daraus resultierende neue Mietverhältnis eine Mietpreiserhöhung, die unter den gewohnten Umständen in der Form nicht umsetzbar gewesen sein würde. Sollten Sie demnach eine Kündigung aus dem genannten Grund erhalten, würden wir von Neumeyer Ihnen dazu raten, die Gründe prüfen zu lassen. Auch wenn sich die Lebensumstände des Vermieters nicht geändert haben, ist es unzulässig den Eigenbedarf für den Eigengebrauch wegen einer größeren Wohnung anzumelden. Denn ohne die geänderten Umstände besteht kein Anspruch auf eine größere Wohnung. Auch wenn diese dem Eigentümer gehört, im Besitz dessen bleibt weiterhin der Mieter.

Die Kündigung wegen Eigenbedarf war rechtens

Die Kündigung, die Familie Neumann erhielt, war rechtens und sie mussten ihre schön eingerichtete Wohnung leider binnen 3 Monaten verlassen. In der Zwischenzeit sind sie in einer Wohnung untergekommen, die nicht allzu viel Platz hergibt. Ihre beiden Kinder teilen sich ein Zimmer und eine Badewanne haben sie in ihrem neuen Wohnobjekt ebenfalls nicht vorfinden können. Herr und Frau Neumeyer haben sich vorgenommen einen Bauplatz zu erwerben und ein eigenes Haus darauf zu bauen. Sie haben bereits erste Angebote für eine Briefkastenanlage und eine Haustür von Neumeyer angefordert und wir freuen uns über ihren Entschluss und diese großartige Kehrtwende in dieser Entwicklung.